Guten Morgen,

Dies soll keine Anleitung zu strafbaren Handlungen sein, sondern eine Gedankenspielerei und deren juristischen Ausuferung!

Man ist geblitz (nicht gelasert) worden und der Bußgeldbescheid ist eingetrudelt - Konsequenzen tragen oder nicht sprich zahlen oder wie kann ich das umgehen?

Zunächst mal einige kleine optische Veränderungen am Bike und Outfit vornehmen(nix gravierendes nur dezent die nur bei genauerer Betrachtung bemerkt werden)
Dann:
Nach Aushändigung und Ansehen der Beweisfotos die keine einwandfreie Fahrerindentifikation zulassen, läuft es dann so.

1) Die juristisch korrekte Angabe für den Fall der Fälle lautet:

"Ich weiß wer gefahren ist, da es sich um einen nahen Familienangehörigen handelt mache ich vom Zeugnisverweigerungsrecht gebrauch."

Resultat:
Der Halter (wenn nicht auch Fahrer) wird zur Kasse gebeten.
Dieser legt Einspruch ein ( indirekte Klage gegen den ergangenen Bußgeldbescheid, da nun von Staatsseite ein förmliches Strafverfahren eingeleitet wird).

Jetzt wird von Seiten der Ermittlungsbehörde (Staatsanwaltschaft und deren Erfüllungsgehilfen "Polizei")ein richtiger Wirbel veranstaltet(wenn Du der einzige im Familienkreis bist der den Mopedschein hat, dann vergiß diese Variante und wähle Variante 2 die ich auch noch erläutern werde).

Es werden alle in Frage kommenden Personen überprüft und vernommen.
WICHTIG dabei ist, dass die Familienangehörigen sich alle auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen ohne Angabe zum Tatvorwurf - lediglich Angaben zur Person machen - ganz wichtig, bei der Frage nach Führerschein, diesen nur zeigen NICHT AUS DER HAND GEBEN - der Polizist kann den sonst mitnehmen bis zur Klärung des Verfahrens, (um Druck zu machen) mit der Begründung freiwilliges Überlassen!

Resultat beim Schweigen aller Verdächtigen:

Gerichtsverfahren - auch dort berufen sich alle auf das Zeugnisverweigerungsrecht - ausser Angaben zur Person - ganz WICHTIG ABSOLUTES SCHWEIGEN ZUM TATVORWURF auch nicht auf Einwände von Seiten der Staatsanwaltschaft wie "na Sie wissen doch wie es in der Jugend so geht blah blah"
sonst kann daraus schnell Strafvereitelung, falsche uneidliche Aussage und so weiter hergeleitet werden.
Noch mal SCHWEIGEN!!!!!!!!!!

Der Angeklagte kann lügen, dass sich die Balken biegen ohne Konsequenzen fürchten zu müssen.

Da nach Deutschem Recht, dem Angeklagten die Schuld nachgewiesen werden muß (Staatsanwaltschaft kann das aber nicht) lautet das Urteil:
Freispruch und die Kosten fallen der Staatskasse zur Last.
Ganz wichtig alle persönlichen Auslagen werden ersetzt.
Vorbeugend wird das Führen eines Fahrtenbuchs angeordnet.
Dies ist aber leicht zu umgehen, indem das Motorrad seinen Halter wechselt z.B. Oma, Opa, Mamma, Papa etc.

Ob es überhaupt in der vorliegenden Konstellation zu einer Verhandlung kommt, hängt einerseits von der Staatsanwaltschaft ab,
wie hartnäckig die sind und ob es bloß um ein Bußgeld oder auch um ein eventuelles Fahrverbot geht (die können auch einstellen mit der Auflage der Führung eines Fahrtenbuchs)
andererseits hängt es vom Richter des zuständigen Amtsgerichtes ab ob der überhaupt die Anklage zulässt (Prüfung der Aktenlage auf Erfolg)
Lehnt der Richter ab erfolgt die Einstellung und Auflage: "Fahrtenbuch"

Variante2
"Ich weiß nicht wer gefahren ist."
Das gleiche Theater wie oben, bloß ohne Zeugen. Da der Beklagte für den Tatzeitraum eine unerklärliche, aber nicht beweisbare Amnesie hat oder besser sich auf einen "Black Out" beruft und die Vorhaltungen darüber, von Seiten der Staatsanwaltschaft und Richter, mit einem Verweis auf Exbundeskanzler Kohl kommentiert (Du hast die Lacher auf Deiner Seite, aber das Gericht ist angefressen ohne Ende)
Sonst keine weiteren Einlassungen machen.

Resultat:
wie bei Variante 1

Bleibt nur die Frage lohnt sich dieser Aufwand für ein Bußgeld ohne Punkte und Fahrverbot?
Das muß jeder für sich beantworten.

Und dies ist genau der Grund warum der Gesetzgeber die Halterbestrafung eingeführt hat.
Weil es nun mal Fakt ist, der Bürger scheut die Gerichte wie der Teufel das Weihwasser aus Angst vor eventuellen Kosten.

Gruss Peter

ich gehe zwar nicht soooo hart ins gericht,...wie BIG BORE....
jedoch gebe ich ihn inhaltlich recht und bin auch der meinung, dass nicht alles perfekt ist...aber man(n) sollte sich daran halten und bei verstoss ...eier zeigen und dazu stehen...

nach den motto " MI CULPA "


ps.: meine frau ist hier in der schweiz mit 11kmh zuviel geblitzt worden, und siehe da, .....
der weihnachtsmann hat nen bussgeld von 250 CHF ausgestellt ... ...asi es la vida...

Hallo E605,
natürlich will jeder drum herum kommen wenn er mal erwischt wurde, aber diesen Wirbel zu betreiben?
Mir ging es mal so als meine Freundin mein Auto fuhr und ich wirklich das Verweigerungsrecht in Anspruch nahm. Es ist unglaublich was die Cops anstellen um Dir Deine 30km/h nachzuweisen, wie BigBore schon sagt, wirst behandelt wie ein Schwerverbrecher. Nachdem die Sache zum Anwalt ging, und nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte wer nun fuhr, wurde die Sache eingestellt. Trotzdem fand ich es nicht witzig, denn die B.... standen vor der Tür meiner Eltern und waren bei meiner Schwester in der Firma und befragten einige Nachbarn. Lustig fanden die das alle nicht.
Es hat zwar etwas gebracht, aber um welchen Preis?
In Sachen Punkten kenne ich mich leider recht gut aus, in den meisten Fällen hat es ehstsich nicht gelohnt einen RA einzuschalten der dann auch noch Kohle kostete, auch wenn man versichert ist, denn auf Dauer schickt Dir die Versicherung ein nettes Schreiben und dann versuch mal eine neue zu bekommen.
Wenn Du dann im Ernstfall auf einen RA und die zahlende Versicherung angwiesen bist bekommst Du arge Schwierigkeiten. Daher denke ich, allerdings auch erst nach einigen Erfahrungen, bei "Kleinigkeiten" lieber eingestehen und zahlen.
Jetzt kommt es natürlich auf die "Kleinigkeit" an E605? Und wie Du dazu stehst.
Aber es macht sich meist bezahlt Cochones zu haben und dazu zu stehen, so oder so. Auch wenn's nur für die eigene Ehre ist!!!

Wird das jetzt ne Rubrik "Wie bescheiße ich richtig" oder was?

Bevor ich so einen Aufwand betreibe muß ich ja wohl schon "extrem" zu schnell gewesen sein . Und wenn ich das gewesen bin muß ich die Konsequenzen auch selber tragen.

Viel einfacher wäre es doch sich wenigstens annähnert an Geschwindigkeitsbeschränkungen zu halten oder ? Ich bin ja auch kein Heiliger aber ich weiß wann es zu teuer wird und bremse mich dann ein .

Von Berufswegen kenne ich die Folgen die auftreten können . Wenn es einen selber trifft ist das ja noch zu verschmerzen . Kaputtfahren kann sich jeder wenn er Bock darauf hat .Kein Verständniss habe ich wenn es Unschuldige trifft die nix dafür können . Oder kommt noch die Rubrik "Wie entferne ich mich vom Unfallort damit ich keine Strafe bekomme" ?

( Keine Panik , ich bin kein Polizist )

Sorry , aber auf so nen Schwachsinn fällt mir jetzt gar nichts mehr drauf ein .

Das zeigt mir wieder schmerzhaft was hier im Lande so abgeht .

Wenn man Kohle hat und eine Anwalt , oder eins von beiden , braucht man für den Mist den man verursacht oder andern zufügt keine Verantwortung zu übernehmen . Siehe Mannsmannprozeß . Ist doch zum kotzen.

Aber ein plötzlicher Gedankenverlust wird demjenigen der jemanden meiner Familie oder mich verletzt nicht helfen .

Richtig Falk, aus dem Grund hatte ich auch mal angefangen - und sicher nicht ausschlieslich deswegen nach 1,5 Jahren abgebrochen - aber auch aus diesem Grund...

Hier geht es nicht darum, wer Recht hat und wer nicht - hier geht es nur darum, wer den besseren Anwalt hat - bedauerlich aber wahr.
Die Devise heißt "friss oder stirb"