ich könnte ja auch meinen eigenen nehmen aber bin gerade zu faul zum suchen
und ich dachte du hast die TBR rausgeschrieben und griffbereit liegen......aber natürlich nicht im Urlaub....einen guten selbigen wünsche ich dir

vergiss es - ich habe grade deswegen einen Punkt kassiert..

... bla irgendwas mit gefährdung bei dunkelheit und das Thema war abgehakt - über 100 Eur und den besagten Punkt. Beschwerde abgelehnt, widerspruch ebenso.. kannst komplett knicken..

der Bussgeldkatalog hat keine Sau interessiert - wenn der Blaue sagt das ist so sagt die Bussgeldstelle das auch und wenn die das sagt schließt sich der Richter an - so einfach ist das in Deutschland..

Ich sag ja, Recht haben und Recht bekommen sind in unserem Staat zweierlei Dinge
Da hilft nur den Umstand hinnehmen und später bei der Staatsanwaltschaft eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Herren, bei genügend Beschwerden wird derjenige dann auch ruhiger, weil dann gibt es keine Beförderung und somit auch nicht mehr Kohle.


Gruss

Harlekin

Beschwerden gehen immer übers Präsidium, außer es liegen Straftaten vor. Zu jeder Beschwerde muss vom Beamten und vom Präsidium Stellung genommen werden.

Zum Reflektor:

Bei Dunkelheit kann man da durchaus was basteln, was auch beim ein oder anderen Richter so durch geht. Bei Tag wird's da schon sehr schwer mit der Gefährdungserwartung. Unser Verkehrsrichter würde das sofort einstellen.

Die, welche für den Reflektor Punkte vergeben, nehmen übrigens einen komplett anderen Tatbestand dafür her.

TBNR 330606
Sie haben das unvorschriftsmäßig *) ausgerüstete Fahrzeug bzw. dessen
unvorschriftsmäßig *) ausgerüsteten Anhänger in Betrieb genommen.
Die Verkehrssicherheit war dadurch wesentlich beeinträchtigt.

§ 30, § 69a StVZO; § 24 StVG; 214.2 BK
B - 1 Punkt 90,00 Euro

Steht das Fahrzeug ohne rückwärtige Beleuchtung, mit fehlendem Rückstrahler nachts an der Straße, ist diese TBNR begründbar, aber nur dann, wenn das Fahrlicht hinten ausgefallen ist, oder das Fahrzeug so bei Dunkelheit betrieben wird.

Ergänzend ist hier anzumerken, dass seit 2013 ein fehlender Rückstrahler bei der HU (TÜV) einen erheblichen Mangel darstellt - Zuteilung der Plakette nicht möglich. Das wäre die vorgeschriebene Vorgehensweise bei der Begutachtung.

Die wesentliche Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit hat in aller Regel etwas mit der Beherrschbarkeit des Fahrzeuges zu tun, worin im konkreten Fall auch die Weiterfahrt untersagt wird. Zum Beispiel: Teilweise fehlende Radbolzen am Pkw, profilloser Reifen im Regen, spitze, abstehende Fahrzeugteile etc.

Ergänzung, ganz kurz:
TBNR 319609 (z.B. Auspuff)
Inbetriebnahme des Fahrzeugs trotz erloschener Betriebserlaubnis. Die Die Umwelt war dadurch wesentlich beeinträchtigt.
90,00 Euro

Genau so schaut das aus. Hab ich genau so mit nem Kollegen vom Motorradkontrolltrupp besprochen.

Sporty: Aber sicher nicht von der Kiste. Oder was wird dort begründet?

Was soll den dafür die Rechtsgrundlage sein? Die nennt sich unterbinden der Weiterfahrt. Das was da sichergestellt wird, ist der Fahrzeugschlüssel. Das wars aber auch.

Exakt. Und genau diese gefahrenabwehrende PAG Maßnahme kommt dabei zur Anwendung. Zumindest so lange es um unterbinden der Weiterfahrt geht. Ich kann nur für Bayern sprechen aber andere Bundesländer haben ebenso Polizeigesetze.

Die kommen bei uns erst im Winter.